Was kann ein Flächennutzungsplan - und was kann er nicht?

Werder bekommt einen neuen Flächennutzungsplan. Aber was ist überhaupt Gegenstand dieses Planwerks? Und wir kann man sich an der Planung beteiligen?

© S.Gnatiuk / stock.adobe.com
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Die Stadtverordneten haben bei ihrer Sitzung am 17. Januar 2022 einstimmig die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Werder (Havel) und Ortsteile beschlossen. Seitdem gehen in der Verwaltung viele Anfragen von Bürgern zu dem Verfahren, zu Möglichkeiten und zu Grenzen der Planung ein. Im Folgenden werden einige wichtige Fragen beantwortet.

Warum wird der Flächennutzungsplan fortgeschrieben?

Flächennutzungspläne haben eine bestimmte Geltungsdauer, die zwar nicht gesetzlich festgelegt ist, sich aber in der Regel in einem Rahmen von etwa 10 bis 15 Jahren bewegt. Der aktuelle Flächennutzungsplan für Werder (Havel) gilt seit 2008 und trägt das Ziel 2020 in seinem Titel. Zudem ist die dort zu Grunde gelegte Einwohnerentwicklung für Werder (Havel) erreicht.

Darüber hinaus ist der Flächennutzungsplan an übergeordnete Planungen, wie Landesentwicklungsplan und Regionalplan, anzupassen.

Was ist ein Flächennutzungsplan überhaupt und was regelt er?

Der Flächennutzungsplan ist ein Werkzeug der räumlichen Planung und stellt die Grundzüge der beabsichtigten, städtebaulichen Entwicklung auf einer Karte dar. Ausweisen kann der Plan unter anderem Flächen für Bebauung, Verkehr, Grünflächen, Wald oder Landwirtschaft. Er ist Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen.

Was kann ein Flächennutzungsplan nicht?

Aus einem Flächennutzungsplan lässt sich kein Baurecht ableiten und auch nicht ablesen, wie eine künftige Bebauung genau gestaltet wird, was zum Beispiel Geschosshöhen oder die Art eines Wohnungsbaus angeht. Das regelt wiederum der Bebauungsplan, der auf Grundlage des Flächennutzungsplans für ein bestimmtes Gebiet entwickelt werden kann.

Was fließt in die Fortschreibung ein?

Einerseits wird der Flächennutzungsplan an die übergeordneten Planungen angepasst, also an den Regionalplan Havelland-Fläming und den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Andererseits hat Werder (Havel) in den vergangenen Jahren eine rasante Entwicklung gemacht, die im Jahr 2008 anhand der vorliegenden Prognosen noch nicht vorhersehbar war. Zielstellungen von damals sollen bei der Fortschreibung nun überdacht werden. Der Flächennutzungsplan wurde in der Zwischenzeit selbst mehrere Male verändert - auch diese Änderungen fließen in den neuen Plan ein. Grundlage bilden zudem die Entwicklungsziele aus dem im Dezember 2020 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Insek).

Welches Ziel verfolgt die Fortschreibung?

Die Fortschreibung will eine ausgewogene und klimagerechte Entwicklung erreichen und Grünstrukturen sichern. Ein großer Schwerpunkt liegt seitens der Stadtverwaltung in der Qualität der Entwicklung. In den Ortsteilen soll der Flächennutzungsplan an den baulichen Bestand angepasst und korrigiert werden. Fakt bleibt aber zum Beispiel: Im gesamten Gemeindegebiet gibt es nur noch wenige Flächen, in denen neue Siedlungsgebiete zugelassen werden könnten. Begrenzt wird vermeintliches Potenzial durch die großen Flächenanteile im Landschaftsschutzgebiet sowie durch den Landesentwicklungsplan.

Wie läuft das Verfahren ab?

Es handelt sich um ein Planverfahren nach den Vorschriften des Baugesetzbuches. Für die Bearbeitung des Flächennutzungsplans hat die Verwaltung bereits Fördermittel beim Land beantragt. Im nächsten Schritt folgt eine europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen, die an ein externes Büro vergeben werden. Ziel ist es, noch in diesem Jahr den Auftrag zu erteilen. Zunächst wird dann eine Bestandsaufnahme der einzelnen Flächen im Stadtgebiet gemacht und im Folgenden ein Vorentwurf erarbeitet.

Wie und wann kann man sich beteiligen?

Die Beteiligung findet auf formeller Ebene statt. Sobald die Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des neuen Flächennutzungsplans gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen hat, können Behörden und Bürger Einsicht nehmen und Stellungnahmen abgeben. Diese fließen in einen Abwägungsprozess ein. Die Auslegung der Unterlagen wird unter anderem im Amtsblatt veröffentlicht und so bekannt gemacht.

Warum wird auch der Landschaftsplan fortgeschrieben?

Beim Landschaftsplan handelt es sich um einen Fachplan zum Flächennutzungsplan. Seit seiner Erstellung im Jahr 2007 haben sich Natur und Landschaft in Werder (Havel) verändert und durch die Fortschreibung des Flächennutzungsplans werden voraussichtlich weitere Anpassungen nötig. Daher wird der Landschaftsplan parallel mit betrachtet. Aufgabe der Landschaftsplanung ist es, Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu konkretisieren und die Maßnahmen aufzuzeigen, die nötig sind, um diese Ziele zu erreichen.

Werder (Havel), 29.03.2022