Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
sehr geehrte Gäste,

auch ich begrüße Sie zu unserer dritten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2023 nach Ihrer wohlverdienten Sommerpause. Selbstverständlich hat die Verwaltung die Arbeit während dieser Zeit nicht eingestellt, im Gegenteil, es wurde viel geleistet und erreicht.

Wie bereits gewohnt darf ich an dieser Stelle über die wesentlichen Ergebnisse unserer Arbeit berichten:

Interne Verwaltung und Personal

Wie in jedem Bericht muss auch heute gesagt werden, dass die Situation am Arbeitsmarkt außerordentlich angespannt und schwierig ist. Wieder konnten auch in der Zeit zwischen den beiden Sitzungen dieses Hauses Stellen mangels Bewerbungen oder mangels geeigneter Bewerberinnen oder Bewerber nicht besetzt werden.

Besonders dramatisch ist die Personalsituation trotz intensiver Bemühungen, öffentlicher Werbemaßnahmen und Verlängerung von Bewerbungsfristen im Bereich der Stadtplanung und im Bereich LUG.

Kolleginnen bzw. Kollegen sind in den Ruhestand gegangen, haben inhäusig die Stelle gewechselt oder aus persönlichen Gründen gekündigt, ohne das bislang eine Nachbesetzung erfolgen konnte.

Umso mehr müssen wir bei allem, was wünschenswert ist an Projekten, Anfragen und Ideen, noch stärker als bisher darauf achten und hinweisen, dass dafür ausreichend und qualifiziertes Personal vorhanden sein muss.

Positiv und besonders hervorzuheben sind an dieser Stelle die Besetzung der Sachgebietsleitung für den Bereich Bürgerservice und der stellvertretenden Fachbereichsleiterin für den Fachbereich 3.

Unsere Auszubildende hat sehr erfolgreich die Ausbildung abgeschlossen und ist bei uns in der Verwaltung tätig. Eine neue Auszubildende hat bei uns begonnen und der Blick in diesem wichtigen Feld geht bereits in die Zukunft.

Die Stadt Werder (Havel) hat sich zum Wirtschaftstag auf der Ausbildungsmesse präsentiert und wir bereiten die Ausweitung unseres Ausbildungsangebotes vor.

Gefreut habe ich mich im Übrigen darüber, dass ich auch zwei Stadtverordnete auf der Messe begrüßen konnte.

Finanzen

Haushaltsplanung/Haushaltsperre

Mit dem Beschluss des zweiten Nachtragshaushalts 2022/23 soll die Haushaltssperre in der Stadt Werder (Havel) wieder aufgehoben werden.

Nach der Vorberatung des Entwurfs in den Gremien ist die Beschlussfassung für heute geplant.

Sie wissen, dass neben vielen Dingen, die wir in den Sitzungen intensiv diskutiert haben, generell Kostensteigerungen bei Strom und Wärme, Unterhaltungskosten, Dienstleisterkosten, Personalkosten nicht an der Stadtverwaltung vorbeigehen.

Hinzu kommen Entscheidungen auf Bundesebene über Entlastungen, die zu Lasten der städtischen Finanzen gehen, sowie eine höhere Kreisumlage.

Sie alle wissen auch, dass Entscheidungen im Landkreis, Land und Bund sowie die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt schwierige Rahmenbedingungen und große Herausforderungen für alle Kommunen mit sich bringen.

Gestatten Sie mir aber bitte ein paar Anmerkungen:

Ich finde es außerordentlich befremdlich, dass zu diesem wichtigen Thema Haushalt völlig ungefiltert unwahre Behauptungen und einseitige Äußerungen aus Fraktionen des Hauses in Tageszeitungen Verbreitung finden.
Ich nenne nur drei Punkte, die ich an dieser Stelle klarstellen möchte:

• Für die Grundschule Glindow wurden keine Mittel gestrichen.
  
  Aus dem schriftlichen Teil des Nachtragshaushaltes geht hervor, dass diese 75.000 Euro nicht benötigt wurden. Die Kosten für eine Machbarkeitsstudie als erstem Planungsschritt waren geringer ausgefallen als geplant.
  
  
• Richtig ist zu den 500.000 Euro unter dem Stichwort Havel-Therme: Es handelt sich um Mittel, die für den Bau der Havel-Therme geplant waren. Diese Mittel aus Vorjahren werden nicht mehr benötigt und eine weitere Übertragung ist ausgeschlossen. Mit dem JAB 2023 erfolgt die Ausbuchung der bislang übertragenen Mittel. Eine anderweitige wie auch immer geartete Verwendung der Mittel ist unzulässig.
  
  
• Bei den Personalkosten sind gar Rechenfehler unterstellt worden. Richtig ist: Es gibt keinen Rechenfehler. Vielmehr war die Höhe des Tarifabschlusses insbesondere für das pädagogische Personal bei der Haushaltsplanung höher kalkuliert worden.

Und immer wieder werden die Havel-Therme und neuerdings auch der Zuschuss der Stadt für den Bildungscampus in Glindow als Ursache für alle Probleme der Stadt herangezogen.

Ich darf zum wiederholten Male darauf hinweisen, dass sowohl der Thermenbau als auch der Zuschuss an Hoffbauer ihre Grundlage in mehrheitlich gefassten Beschlüssen dieses Hauses haben. Dies sollte doch bitte endlich zur Kenntnis genommen werden und vor allem sollten demokratisch getroffene Mehrheitsentscheidungen dieses Hauses akzeptiert werden.

Bildung und Kita

Apfelolympiade

Die dritte Apfelolympiade fand auf dem Arno-Franz-Sportplatz statt. Bewegung und gute Ernährung waren das Thema dieses Tages - und bei Werders Kindern offenbar ohnehin angesagt. In vielen Kitas wurde für den Tag vorab trainiert.

Den Wanderpokal durfte ich in diesem Jahr an die Kita Regenbogen überreichen. Auf den weiteren Plätzen folgten die Kita Zauberwald und die Kita Anne Frank. Fürs Mitmachen haben alle Kinder Urkunden und Medaillen bekommen.

Die wirklich intensive Arbeit und die gemeinsamen Beschlüsse im Themenfeld Kita in den zurückliegenden Jahren haben sich gelohnt. Heute können wir feststellen, dass - im Gegensatz zu vielen anderen Städten und Gemeinden - in unserer Stadt kein Mangel an Kita-Plätzen herrscht. Jedes Kind kann bei uns einen Kita-Platz in Anspruch nehmen.

Doch genauso intensiv geht die Arbeit weiter mit unseren Grundschulen und den erweiterten Schulen.

Bildungscampus

Mit dem Schuljahr 2023/24 öffnete nun der Hoffbauer Bildungscampus seine Pforten in Glindow. Ein neuer Lernort für aktuell 400 Kinder ist hier entstanden.

Die Kita, die Grundschule sowie die Gesamtschule wurden in Besitz genommen. Der erste Bauabschnitt, der rund 25 Millionen Euro gekostet hat, ist fertig.

Das Gesamtprojekt beläuft sich auf über 50 Millionen Euro. Die Stadt Werder (Havel) unterstützt das Projekt mit 5,5 Millionen Euro. Das ist eine gute Investition in die Vielfalt und die Qualität unserer Bildungslandschaft. Eltern haben Wahlmöglichkeiten in unserer Stadt und das ist gut so.

Und der Zuschuss zum Bau der Mehrzweckhalle in Höhe von 2,8 Millionen Euro bietet unseren Vereinen die Möglichkeit, diese moderne Halle außerhalb des Schulsports zu nutzen.

Richtfest Erweiterungsbau mit Aula am EHG

Der Rohbau steht. Die Bauarbeiten liegen im Zeitplan und dies ist in der heutigen Zeit, bei der Entwicklung am Arbeitsmarkt und im Bausektor keine Selbstverständlichkeit mehr. Viele Mitarbeiter und Arbeiter hatten daran ihren Anteil.

Das Richtfest findet am 29.9.2023 statt.

Machbarkeitsstudie für Grundschule Glindow vorgelegt

Die Schule soll demnach mit dem Hort Sunshinekids zusammengelegt, das Horthaus saniert und erweitert werden. Künftig sollen sie gemeinsam eine Schule mit offenem Ganztag und Hort bilden. Der Hortbau in der Alten Straße soll dazu saniert und mit einem Anbau erweitert werden.

Das ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die die Stadt Werder (Havel) beim Potsdamer Architekturbüro Behrens und Heinlein in Auftrag gegeben hatte. Drei Varianten für eine Zusammenführung von Schule und Hort und die Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten wurden untersucht.

Als nächste Schritte sind die Beteiligung der Gremien und die Vorbereitung der Planungsleistungen im Jahr 2024 geplant.

Infrastruktur und Wohnen

HGW-Auszeichnung mit Qualitätssiegel „Gewohnt gut – fit für die Zukunft“

Mit dem Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern hat die Haus und Grundstücksgesellschaft Werder mbH (HGW) das Angebot von bezahlbarem Wohnraum erweitert.

75 Prozent der neuen Wohnungen in der Schubertstraße sind belegungsgebunden und werden zu Mietpreisen von 5,50 bis 7 Euro vermietet. Und das bei einer attraktiven und technisch modernen Ausstattung in einem auch architektonisch gelungenen Bauensemble.

Für das Projekt „Junges Wohnen auf der Jugendhöhe“ mit 36 Wohnungen wurde die HGW jetzt vom Potsdamer Geschäftsstellenleiter des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), Matthias Brauner, und Brandenburgs Infrastruktur-Staatssekretär Rainer Genilke mit dem Qualitätssiegel „Gewohnt gut – fit für die Zukunft“ ausgezeichnet.

Im Übrigen hat die HGW diese Auszeichnung zum vierten Mal erhalten und darauf sollten wir alle stolz sein.

Unsere HGW sorgt auch in diesen schwierigen Zeiten für bezahlbaren Wohnraum und wird dies mit der Umsetzung des Bauvorhabens am Finkenberg auch weiter tun. Wir können und müssen allerdings an die Zuständigen auf Bundes- und Landesebene appellieren: Es müssen endlich Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit bei den aktuellen Baupreisen und der aktuellen Zinsentwicklung auch weiter bezahlbarer Wohnraum errichtet werden kann.

Sanierung Brauchwasser

Für den Erhalt des Obstbaus, der Kulturlandschaft, das Mikroklima und nicht zuletzt für einen nachhaltigen Wasserhaushalt in Zeiten des Klimawandels ist das Brauchwasserwerk in Werder (Havel) unentbehrlich.
Mit einer Millionenförderung des Landes Brandenburg kann dessen schon vor 85 Jahren aufgenommener Betrieb für die Zukunft gesichert werden.

Die Submission der Ausschreibung der Baumaßnahme „Sanierung Brauchwasserwerk“ ist Anfang September 2023 erfolgt. Und hier zeigte sich deutlich, wie schwierig die Situation auf dem Markt tatsächlich ist. Es wurden keine Angebote abgegeben, die Ausschreibung wurde aufgehoben. Der Termin für einen ersten Spatenstich am 25.9.2023 wurde abgesagt.

Das Projektteam führt nunmehr eine erneute beschränkte Ausschreibung durch.

Eröffnung Rundweg Strengfeld

Der Rundweg im Strengfeld ist nun fertiggestellt. Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen und bietet eine gute Erholungs- bzw. Aufenthaltsfunktion. Vielen Dank hier für die Beteiligung und Unterstützung durch unsere Senioren. Die Eröffnung ist am 19.10.2023.

Wirtschaft und Tourismus

Werderaner Ausbildungsmesse mit 32 Ausstellern

32 Aussteller haben sich zur Werderaner Ausbildungsmesse angemeldet. Sie fand am 14. September in der Zeit von 10 bis 14,30 Uhr auf der Bismarckhöhe statt.

Unternehmen der Lebensmittelindustrie, des Handwerks und der Landwirtschaft gehörten ebenso zu den Ausstellern wie Polizei und Bundeswehr, die Stadtverwaltung Werder (Havel), Pflegeeinrichtungen, Handels- und Tourismusunternehmen, Logistiker und Maschinenbauer.

Als altbekannte Gäste machten unter anderem wieder die Berufsberatung der Agentur für Arbeit, die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer oder das Oberstufenzentrum mit.

Zahlreiche, zukünftige Schulabsolventen informierten sich bei den Ausstellern über Karrierechancen und Ausbildungsmöglichkeiten.

30. Mühlenfest gefeiert

Am 12. August fand wieder das beliebte Mühlenfest, übrigens zum 30. Mal, an der Bockwindmühle auf der historischen Inselstadt von Werder (Havel) statt. Livemusik, Tanz, Unterhaltung, Spaß für Kinder und eine zünftige Versorgung wurden geboten. Die Bockwindmühle war für Besichtigungen geöffnet.

Es gab unterschiedliche Aktionen und Angebote von Werderaner Vereinen wie Kegeln, Bogenschießen, Torwandschießen bis hin zu Basteln, Kinderschminken und vielem mehr.

Neu dabei waren der Förderkreis Kulturgut Friedhöfe, der kurze Friedhofsführungen angeboten hat. Insgesamt beteiligten sich ein Dutzend Vereine sowie die Jugendfeuerwehr Werder (Havel).

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen, insbesondere bei unseren Vereinen bedanken, die seit Jahren zum Erfolg des Mühlenfestes beitragen.

Tourist-Information mit „vorbildlicher Kundenorientierung"

Vor drei Jahren ist Werders neue Tourist-Information erstmals mit der roten i-Marke ausgezeichnet worden. Jetzt hat sie erneut unangekündigten Besuch vom Deutschen Tourismusverband bekommen. Werder (Havel) bekam 110,5 von möglichen 120 Punkten.

Die Tourist-Information darf also weiter das bekannte Qualitätssiegel tragen. Schriftliches Fazit der Prüferin: „Die Tourist-Information (TI) befindet sich in einem attraktiven historischen Gebäude mit einer modernen und zeitgemäßen Ausstattung. Die Kundenorientierung ist sehr vorbildlich. Machen sie weiter so."

Die Gesamtbewertung von 92 Prozent ergab die Note gut.

Der Staatlich anerkannte Erholungsort liegt mit diesem Ergebnis über dem Landesdurchschnitt der Tourist-Informationen von 88 Prozent und deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 75 Prozent. Danke an dieser Stelle an das gesamte Team der TI.

Eröffnung Saunasteg

Am 13. September ist der Saunasteg eröffnet worden, ein Saunaboot ist laut Aussage der Havel Therme GmbH in Planung. Und die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass diese Aussagen Hand und Fuß haben.

Wir haben einen Partner, der mit seinem tollen Team alle unsere Erwartungen für dieses wichtige touristische Leuchtturmprojekt übertrifft.

Auf der anderen Seite werden einige nicht müde, finstere Legenden über unsere Havel-Therme zu spinnen und zu verbreiten. Man kann das auch schlecht reden nennen.

Es wurden und werden immer wieder sogar Vorwürfe in den Raum gestellt, die suggerierten, es wären straf- und dienstrechtliche Konsequenzen im Zusammenhang mit dem Bau erforderlich gewesen.

Lassen sie mich deshalb an dieser Stelle einmal klarstellen:

Dieses zunächst schwierige Projekt ist durch breite politische Mehrheitsbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zustande und schließlich auch zu einem sehr guten Abschluss gekommen.
Die Havel-Therme ist sehr erfolgreich, denn sie wird außerordentlich gut besucht.

Was die Projektabwicklung im Rathaus in den Jahren 2012 bis 2016 angeht, hat es auf ihre eigene Veranlassung hin eine Prüfung der KPMG dazu gegeben.

Die Ergebnisse sind ihnen bekannt. Die Gründe, warum wir die Ergebnisse nicht veröffentlichen dürfen, auch.

Ich kann aber ohne auf Details einzugehen sagen, das im Ergebnis dieser sehr umfassenden Prüfung feststeht, dass an den Vorwürfen nichts dran ist. Es gingen keinerlei Sachverhalte daraus hervor, die einer weiteren Untersuchung bedurft hätten. Auch das haben sie in großer Mehrheit festgestellt.

Ich freue mich und würde mir wünschen, dass wir jetzt alle gemeinsam den Erfolg der Havel-Therme, der weit über unsere Region hinauswirkt, anerkennen und positiv begleiten.

Ausblick / Beteiligung

„Frag die Bürgermeisterin“

Am 14. September fand die dritte Kinder- und Jugendsprechstunde der Bürgermeisterin in diesem Jahr statt. Diesmal haben wir uns nicht im Jugendclub, sondern im Stadtwald getroffen, um mit den jungen Menschen über die Zukunft der Skateanlage und der Freilichtbühne zu sprechen.

Im kommenden Jahr wird das Angebot der aufsuchenden Jugendsprechstunde fortgesetzt – der erste Termin 2024 ist für Januar geplant.

Ausblick / Veranstaltungsformat Abfallvermeidung

Etwas Gutes für die Umwelt zu tun, hat viele Gesichter. Wiederkehrende Aktionen, bei denen ehrenamtlich Müll gesammelt oder in Ortsteilen geputzt wird, sind eine wichtige Säule und seit langem eine Selbstverständlichkeit.

Deutlich wurde hier in der Vergangenheit, dass es dazu keines festen und zentralen Termins bedarf. Auch aus diesem Grund wurde davon Abstand genommen, sich am zentralen Clean-up Day zu beteiligen. Ich hatte dazu bereits im Hauptausschuss informiert.

An Stelle des Clean-up Days werden wir in der Aktionswoche zur Abfallvermeidung aktiv. Gemeinsam mit der Abfallwirtschaft Potsdam-Mittelmark APM werden wir einen Schritt weitergehen und einen Beitrag leisten, der der Müllverschmutzung an die Wurzel geht.

Am 22. November bieten wir daher einen Mitmachtag zum Thema Abfallvermeidung für Kinder unserer städtischen Grundschulen an.

Je nach Bedarf und Interesse soll die Aktion für weitere Klassen wiederholt werden.

Es gibt übrigens erfreulicherweise viele Bürgerinnen und Bürger, die im Stadtgebiet Müll sammeln möchten und durch die Verwaltung mit Hilfsmitteln wie Greifern und Mülltüten unterstützt werden. Ganz unabhängig von festen Terminen im Jahr.

Herzlichen Dank an die fleißigen und stillen Helfer in unserer Stadt.

Krokuspflanzaktion mit Bürgern

Die Wiese am Ufer des Mühlenbergs auf der Insel soll im Frühjahr bunt erblühen – und die Werderaner können dabei helfen: Am Samstag, 7. Oktober 2023, findet von 10 bis 14 Uhr eine Pflanzaktion statt. Bürgerinnen und Bürger sind zum Mitmachen aufgerufen!

In die Erde kommen zwei verschiedene Sorten Elfen-Krokusse in der Farbe Lila und eine Sorte weiße Frühlingskrokusse. Insgesamt sollen 4000 Krokusknollen gepflanzt werden.